Wichtige Ansagen für den harten Lockdown in Deutschland ab Morgen
Ab Mittwoch geht Deutschland in den harten Lockdown. Hier die wichtigsten Regeln auf einen Blick
Vorgeschlagen:
Bundesgesundheitsminister Spahn zum Bevölkerungsschutzgesetz. Der Bundestag hat das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz debattiert. Gesundheitsminister Spahn warb um Zustimmung - Bund und Länder bräuchten in dieser Pandemie diese Befugnisse und Instrumente - "zum Schutz und zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger". Da aber auch der Gesundheitsschutz nicht absolut gelte, gehe es "um die richtige Balance, das richtige Austarieren". Außerdem unterstreicht er, daß es keine Impfpflicht in Deutschland geben wird.
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