Menschenrechte: Volkswagen von Politik aufgefordert Xinjiang zu verlassen

Politiker:innen der Ampel-Parteien haben an Volkswagen appelliert, sich aus der chinesischen Region Xinjiang zurückzuziehen, nachdem der Chemiekonzerns BASF am Freitag einen derartigen angekündigt hatte. „Xinjiang muss als Standort für wirtschaftliche Aktivitäten für westliche Unternehmen, so auch für VW, zu einem "No-Go" werden“, sagte Renata Alt (FDP), Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses des Bundestages, am Montag dem „Tagesspiegel“. Ähnlich äußerten sich auch der Grünen-Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer und der Beauftragte der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit Frank Schwabe (SPD). Der BASF-Konzern hatte am Freitag angekündigt, Anteile an den beiden Joint Ventures im chinesischen Korla im Zentrum der Region Xinjiang zu verkaufen, und verwies dabei auch auf jüngste Berichte über mögliche Menschenrechtsverletzungen. Zuvor hatte es Vorwürfe gegeben, dass Mitarbeitende einer BASF-Partnerfirma in Xinjiang an einer staatlichen Kontroll- und Unterdrückungskampagne gegen die muslimische Minderheit der Uigur:innen beteiligt gewesen sein sollen.