Deutschland lockert Haltung zu Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien
Deutschland hat die direkten Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien mit der Genehmigung des Verkaufs von Raketen wieder aufgenommen und damit einen seit 2018 bestehenden Stopp beendet, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch sagte. Hebestreit bestätigte einen Bericht des "Spiegel", wonach Berlin grünes Licht für den Export von 150 Iris-T-Luft-Luft-Raketen nach Saudi-Arabien gegeben hat. "Die Details dieses Berichts sind korrekt", sagte Hebestreit in der regulären Regierungspressekonferenz. Die neu genehmigten Iris-T-Raketen könnten "von Flugzeugen aus auf Luftziele, also Raketen, Drohnen und so weiter, abgefeuert werden", so Hebestreit weiter. Nach der Ermordung des regimekritischen Journalisten Jamal Khashoggi im saudi-arabischen Konsulat in Istanbul im Jahr 2018 blockierte Deutschland Rüstungsgeschäfte mit Riad. Zuletzt hat Berlin seine Haltung zu Rüstungsexporten in das Königreich jedoch gelockert. Die Bundesregierung lobte Saudi-Arabiens “konstruktive Haltung" im Krieg zwischen Israel und der Hamas.
Leave a Reply