Baerbock in Syrien: Rückkehr von Flüchtlingen ist Frage der Sicherheit
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat bei ihrem Besuch in Syrien hervorgehoben, dass die Frage der Rückkehr von Geflüchteten von der Menschenrechtslage in dem Land abhängt.
Vorgeschlagen:
Zehntausende Israelis haben erneut gegen eine geplante Justizreform der rechtsgerichteten Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu demonstriert. Schon in den Wochen zuvor gab es Großdemonstrationen gegen die Regierung.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat bei ihrem Besuch in Syrien hervorgehoben, dass die Frage der Rückkehr von Geflüchteten von der Menschenrechtslage in dem Land abhängt.
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) geht davon aus, dass die von US-Präsident Donald Trump angedrohten Zölle gegen Unterstützer Russlands in Kombination mit EU-Sanktionen den russischen Präsidenten Wladimir Putin nicht unbeeindruckt lassen. Die Botschaft an Putin sei klar, sagte Wadephul in Berlin: "Kommen Sie an den Verhandlungstisch."
Die republikanische Präsidentschaftsbewerberin Nikki Haley hat im Wahlkmapf die geistige Fitness ihres parteiinternen Rivalen Donald Trump angezweifelt. Sie verwies auf einen Ausrutscher des Ex-Präsidenten: Er hatte sie offenbar mit der früheren Repräsentantenhaus-Vorsitzenden Nancy Pelosi verwechselt.
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