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Gepard-Panzer: Schweiz verbietet Deutschland Munitions-Lieferung an Ukraine

Von STUTTGARTER ZEITUNG UND STUTTGARTER NACHRICHTEN (Glomex) 4 November 2022 1 Aufrufe

Quelle: STUTTGARTER ZEITUNG UND STUTTGARTER NACHRICHTEN (Glomex)

Deutschland darf in der Schweiz hergestellte Munition für den Flugabwehrpanzer Gepard nicht an die Ukraine weitergeben. Aufgrund der Schweizer Neutralität sei es nicht möglich, dem deutschen Antrag auf den Weiterexport dieser Munition in die Ukraine stattzugeben, erklärte Wirtschaftsminister Guy Parmelin in einem am Donnerstag veröffentlichten Schreiben an Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD). Schweizerische Gesetze verbieten demnach den Export in Länder, die sich in einem bewaffneten Konflikt befinden.

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Bauernproteste: Ricarda Lang in Schorndorf schwer angegangen | Absage in Biberach

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Laut Polizeiangaben haben Unruhestiftende nach einer Veranstaltung in Schorndorf die Abreise der Grünen-Bundesvorsitzenden Ricarda Lang behindert und die Politikerin unter anderem schwer beschimpft. Vor der Halle, in der der politische Aschermittwoch des Kreisverbandes Rems-Murr stattfand, warteten nach Veranstaltungsende einem Polizeisprecher zufolge etwa 90 bis 100 Menschen. Lang und ihre Personenschützer wurden rund 50 Meter weit von zahlreichen Personen verfolgt, bis diese von Polizisten gestoppt wurden. Die Grünen hatten zuvor ihre Veranstaltung zum politischen Aschermittwoch im baden-württembergischen Biberach aus Sicherheitsgründen abgesagt. Dem Schritt waren massive Proteste und Blockaden unter anderem von Landwirt:innen vorausgegangen. Bei den Vorfällen kam es nach Angaben der Polizei zu aggressivem Verhalten, dabei wurden Einsatzkräfte verletzt.

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GDL-Warnstreik: Deutsche Bahn setzt auf Notfahrplan | Zahlreiche Zugausfälle

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Der angekündigte Warnstreik der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) wird bei der Bahn wird am Mittwoch und Donnerstag bundesweit zu zahlreichen Zugausfällen im Regional- und im Fernverkehr führen. Die Gewerkschaft hat zu einem 20-stündigen Warnstreik aufgerufen, der am Mittwochabend um 22 Uhr beginnen soll. Die Deutsche Bahn hat deshalb einen Notfahrplan im Fernverkehr erstellt. Das Angebot an Fahrten werde stark reduziert, teilte der Konzern am Dienstagabend mit. Auch im Regionalverkehr will die Deutsche Bahn eigenen Angaben zufolge versuchen, ein stark reduziertes Angebot auf die Schiene zu bringen.

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